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Das Kabinett befasst sich in seiner Sitzung am 14. Mai 2024 insbesondere mit Bauthemen.

Kabinettssitzung am 14. Mai 2024

1. Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) wird zu modernem Immobiliendienstleister weiterentwickelt / Vereinfachung von Regeln und Beschleunigung von Verfahren / Stärkere Nachhaltigkeitsorientierung

2. Strafrechtlicher Schutz von Persönlichkeitsrechten vor Deepfakes / Bayerische Staatsregierung beschließt Bundesratsinitiative für einen neuen Paragrafen im Strafgesetzbuch 

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Mai 2024

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Hochwasser in Bayern

Am 3. Juni 2024 hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder über die aktuelle Hochwasserlage in Bayern gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Reichertshofen im Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm in Oberbayern informiert.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Lage in Bayern bleibt ernst und angespannt. Es laufen die Aufräumarbeiten und es gibt örtlich weitere Dammbrüche und Überflutungen. Das Hochwasser wandert jetzt Richtung Ostbayern. Dort gibt es bereits viele bauliche Schutzmaßnahmen. Zudem sind alle verfügbaren Einsatzkräfte bereits vorsorglich auf dem Weg. Momentan sind 20.000 Rettungskräfte in Bayern im Einsatz. Insgesamt sind seit Beginn der Unwetter über 50.000 Personen beteiligt. Danke für diese enorme Leistung! Es ist jetzt wichtig, dass die Einsatzkräfte auch Ruhepausen bekommen. Dazu organisieren wir Ablösungen aus anderen Landesteilen. Auch wenn das Hochwasser an vielen Orten nur kurz da war, werden die enormen Schäden lange bleiben. Bayern wird den Betroffenen schnell und unbürokratisch helfen. Wir sind dankbar, dass sich auch der Bund daran beteiligen wird. Wir haben in Bayern in den letzten Jahren viel Geld in den technischen Hochwasserschutz investiert. Das machen wir auch weiter. Klar ist aber: Es gibt keine Vollkasko-Versicherung gegen den Klimawandel. Extremwetter-Ereignisse werden zunehmen – und zwar auch in Bereichen, die bisher noch nie betroffen waren. Deshalb werden die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung immer wichtiger.“

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Trauer um Ruth Maria Kubitschek

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Tode von Ruth Maria Kubitschek: „Die Nachricht vom Tod von Ruth Maria Kubitschek macht traurig und betroffen. Sie brillierte über Jahrzehnte als Schauspielerin in Film, Fernsehen und Theater. Besonders unvergessen ist ihre Rolle als Ehefrau und Gegenpol in der Kultserie „Monaco Franze“. Damit wurde Ruth Maria Kubitschek in Bayern an der Seite von Helmut Fischer berühmt. Als Verlegerin in „Kir Royal“ setzte sie sich ein weiteres Denkmal. Sie war die Grande Dame des Fernsehens und blieb dabei selbst immer bescheiden. Mit ihren Rollen war Ruth Maria Kubitschek auch Vorbild und Avantgarde. Bayern wird der Trägerin des Bayerischen Verdienstordens ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind bei ihrer Familie und ihren Angehörigen.“

Hofgartenfest am 8. Juni 2024

Die Staatskanzlei öffnet auch in diesem Jahr wieder ihre Türen:
Am Samstag, 8. Juni 2024, von 10.00 bis 21.00 Uhr, erwartet Sie ein tolles Rahmenprogramm mit der Kapelle Josef Menzl, Oimara und Band sowie kulturellen Vorführungen, kulinarischen Schmankerln, Kinderprogramm, Besichtigung der Staatskanzlei und vielem mehr.

Mehr Informationen unter https://bayern.de/hofgarten

Europawahl am 9. Juni 2024

Mit Ihrer Stimmabgabe bei der Europawahl haben Sie die Möglichkeit zu entscheiden, worauf sich die Europäische Union in den kommenden fünf Jahren konzentrieren sollte. 

Je mehr Menschen wählen, desto stärker wird die Demokratie.

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Ukraine-Hilfe / Допомога Україні

Auf dem Portal Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.ukraine-hilfe.bayern.de finden Sie Informationen und Videos für Geflüchtete und betroffene Unternehmen sowie Vorschläge, wie Sie den Menschen in/aus der Ukraine helfen können, zum Beispiel mit Spenden oder als Willkommenskraft für ukrainische Schüler.

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Webseite der Bundesregierung für Geflüchtete: 

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Externer Link: Mit einem Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Ласкаво просимо до Німеччини

Bayern in Zahlen

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